Glücksspiel: OnlineCasino.de illegal in Deutschland

Unter OnlineCasino.de versuchen viele Spieler aus Deutschland täglich ihr Glück. Behauptet das Unternehmen auf seiner Homepage doch „die Nr. 1 in Deutschland“ zu sein. In der Fernsehwerbung wird offensiv gefragt, ob der Kunde ein „Glücksritter“ oder eine „Siegesgöttin“ sein möchte. Eben in diesem Spot ist am Ende zu lesen, dass OnlineCasino.de „mit offizieller Genehmigung des Ministeriums für Inneres und Bundesangelegenheiten/Glücksspielwesen des Landes Schleswig-Holstein“ betrieben wird. Doch ist diese Lizenz unlängst abgelaufen.

Tatsächlich wurde am 19. Dezember 2012 unter der Nummer IV 36-212-21.6.10 eine Konzession für das Unternehmen ausgestellt. Doch inzwischen ist diese Glücksspielgenehmigung ausgelaufen. Damit findet innerhalb der Bundesrepublik kein gültiges Angebot mehr statt. Der Fairness halber soll erwähnt sein, dass sich inzwischen keine Online-Casinos mehr auf eine Lizenzierung aus Deutschland berufen können.

Lizenzen aus Deutschland sind Mangelware: OnlineCasino.de ist keine Ausnahme

Auf dem Internetauftritt von OnlineCasino.de wird ein starker Deutschlandbezug hergestellt. Sei es das Banner in der Kopfzeile, welches mit den deutschen Nationalfarben versehen ist, die Zertifizierung vom TÜV Rheinland, oder die Betitelung als „legal, sicher, fair“, welche in der Fußzeile auf die Casino-Lizenz des Landes Schleswig-Holstein verweist. Doch wenn die entsprechende Seite des Ministeriums für Inneres, ländliche Räume und Integration von Schleswig-Holstein aufgerufen wird, so ist dort das Angebot von OnlineCasino.de nicht mehr genannt. Auch andere Anbieter mussten dort ihren Platz in der jüngeren Vergangenheit räumen. Damit sind diese virtuellen Casinos mit den anderen Spielbanken im World Wide Web gleichzustellen. Sie alle eint, dass keine offizielle Konzession aus Deutschland vorliegt. Die meisten Anbieter können sich immerhin auf Lizenzen aus der EU, von Malta oder Gibraltar, berufen.

Laut aktuellen Gesetzen ist das Online-Glücksspiel in Deutschland illegal. Ausnahmen gelten für das Lotto und zum Teil für die Sportwetten. Für Casinos sind die Ausnahmen inzwischen praktisch alle ausgelaufen. Die Konzessionen aus Schleswig-Holstein haben ihre Gültigkeit verloren. Diese Erlaubnis war ohnehin nur erteilt wurde, weil ein Bundesland sich im Jahr 2012 für einen eigenen Weg hinsichtlich der Glücksspielgesetzgebung entschieden hatte. Doch die Konzessionen waren befristet. Und diese Frist hat seine Gültigkeitsdauer überschritten. Und trotz der eingeschränkten Erlaubnis in Schleswig-Holstein Glücksspiele anbieten zu dürfen, nutzten viele Unternehmen diese Konzession, um ihre Angebot deutschlandweit unter die Leute zu bringen. OnlineCasino.de tat dies ebenfalls offensiv und platzierte dabei sogar Spots im Fernsehen.

Auch Tagesschau.de hat von diesen Entwicklungen in der Gaming-Branche berichtet. Dabei wird auf die Illegalität des Angebots und sogar explizit auf die genannte Werbung verwiesen. Auch der jährliche Umsatz von 2 Milliarden Euro in Deutschland ist dabei thematisiert. Tilmann Becker von der Forschungsstelle Glücksspiel an der Universität Hohenheim spricht hinsichtlich der aktuellen Situation vom „Staatsversagen“. Gemeint ist das konkrete Beispiel, wo eine Fernsehwerbung das Online-Spiel als legal darstellt, das Casino aber eigentlich keine Erlaubnis vom Staat hat, hierzulande betrieben zu werden. Nachfolgend ist das ganze Video mit der Story dahinter einzusehen:

Deutsche Behörden sind nicht Herr über ihre Gesetze

Die Online-Casinos scheinen oftmals selbst nicht zu wissen, was in Deutschland erlaubt ist und was nicht. Laut Gesetz sind Glücksspiele im Internet, die nicht gesondert erlaubt sind, verboten. Dies gilt ohne Zweifel auch für Casino-Spiele. Gerade jetzt wo die Lizenzen von Schleswig-Holstein ausgelaufen sind, fällt noch eines der wenigen Argumente weg, auf welches sich die Anbieter berufen konnten. Doch nicht nur OnlineCasino.de betreibt sein Glücksspielangebot, gemeint ist explizit das Casino, ohne deutsche Lizenz. Große Namen, die ebenfalls aktiv werben, wie Bwin oder Tipico, handhaben es ähnlich. Doch solange die Bundesregierung nicht durchgreift, berufen sich sämtliche Glücksspielunternehmen auf ihre EU-Lizenz und die in Europa gültige Dienstleistungsfreiheit. Die internationalen Konzerne verweisen auf Anfrage darauf, dass das deutsche Recht, in seiner derzeitigen Fassung, gegen Europarecht verstößt und daher nicht gültig ist.

Doch beruht diese Argumentation nicht auf dem neuesten Stand der deutschen Rechtsprechung. Denn das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat einen entsprechenden Fall im Herbst des Jahres 2017 geprüft. Dort wurde die Gültigkeit der deutschen Gesetze bestätigt. Auch das einstweilen laufende Verfahren der EU gegen das deutsche Glücksspielrecht ist inzwischen eingestellt. Dies ist sicherlich auch hinsichtlich der geplanten Neuauflage des Glücksspielstaatsvertrages vorgenommen worden. Trotzdem fehlen OnlineCasino.de und anderen Anbietern derzeit die gesetzliche Grundlage um Casino-Spiele feilbieten zu dürfen. Sie tun es jedoch trotzdem. Dies liegt nicht zuletzt daran, dass die deutschen Behörden Rechtsstreitigkeiten mit den international agierenden Anbietern fürchten.

Welche Handhabe hätten die Börden gegen ausländische Anbieter?

Marlene Mortler spricht in ihrer Rolle als Drogenbeauftragte der Bundesregierung eine Warnung aus. Sie spricht hier konkret die gesellschaftlichen Folgen an. Ein Verweis darauf, dass gerade Casino-Spiele, die jederzeit vom Smartphone aus gestartet werden können, zum Problem werden können. „Ich kann im Moment nicht erkennen, dass das Verbot des Onlinespiels im Netz irgendwo durchgesetzt würde“, wird Mortler konkret. Ein Anstieg um 36 Prozent, allein vom Jahr 2016 auf 2017 und damit ein Bruttospielertrag von 1,76 Milliarden Euro, sind eine Hausnummer. Diese Einsätze werden in den 730 Casino-Angeboten getätigt, welche in Deutschland zu erreichen sind.

Durch rechtliche Spitzfindigkeiten und dem Ausnutzen von Schlupflöchern schaffen es die Casinos bislang in Deutschland aktiv zu bleiben. Nehmen wir die Onlinecasino Deutschland AG als Beispiel. Die Firma hat ihren Stammsitz in Bautzen/Sachsen. Wer sich von Schleswig-Holstein aus registriert, der spielt auf OnlineCasino.de. Von jedem anderen Bundesland der Bundesrepublik aus, findet eine Umleitung auf OnlineCasinoEU DOT com statt. Während sich die deutsche Version bis vor kurzem auf eine deutsche Konzession berufen konnte, wurden die anderen Spieler zur EU-Version umgeleitet, die sich auf die Lizenz aus Malta berief. So war das Spiel um Echtgeld für alle Besucher aus Deutschland gewährleistet. Eine gesellschaftsrechtliche Verbindung zur EU-Seite wird von der Onlinecasinos Deutschland AG bestritten. Es ist jedoch anzunehmen, dass die Gesellschafter identisch oder zumindest stark verbandelt sind.

Tatsächlich können die Behörden hier nur schwer dazwischen grätschen. Wobei zumindest der Verweis auf eine Lizenz aus Schleswig-Holstein, wie bei OnlineCasino.de, inzwischen den Verbraucherschutz auf den Plan rufen müsste. Doch selbst die DE-Seite ist noch aktiv. Und auch die irreführende Fernsehwerbung wird weiterhin geschaltet. Gesetzlich ließe sich das Angebot derzeit wohl unterbinden. Wie es um die Durchsetzungsfähigkeit steht, da die Anbieter aus dem Ausland agieren, ist eine andere Frage. Netzsperren oder Sanktionen wären eine mögliche Reaktion. Allerdings zahlen viele Glücksspielunternehmen brav in Deutschland ihre Steuern, so dass eine Verfolgung nicht immer die erste Option ist. Selbst Zahlungen zum Anbieter könnten, da es sich um illegales Glücksspiel handelt, unterbunden werden. Hier wäre das Bundesland Niedersachsen in der Pflicht. Doch die Vollstreckung gestaltet sich, da die Unternehmen sich im EU-Ausland niedergelassen haben, als schwierig. Deutsche Banken, welche Zahlungen für Glücksspielunternehmen in Deutschland verwalten, sind jedoch hellhörig geworden und wollen teilweise ihre Vorgänge prüfen und gegebenenfalls Schritte einleiten. Denn der Beihilfe zum illegalen Glücksspiel wollen sich die Geldinstitute nicht schuldig machen.

Unsere Empfehlung: Wunderino mit Lizenz aus Malta

Wer auch weiterhin seinem Hobby frönen möchte, der sollte sich das Online-Casino Wunderino einmal näher anschauen. Wie bereits erwähnt, wandeln alle Anbieter in Deutschland bestenfalls in einer Grauzone. Hier wird sich jedoch gar nicht auf eine eventuell deutsche Lizenz berufen. Vielmehr wird die Konzession von der Malta Gaming Authority in den Vordergrund gestellt. Es wird darauf hingewiesen, dass es sich um ein maltesisches Unternehmen handelt. Die Lizenzen wurden 2016 ausgestellt und sind noch gültig. Positiv hervorzuheben ist weiterhin die umfangreiche Dokumentation. So finden sich Regeln zu jedem Casino-Spiel auf der Homepage. Per Live-Chat lassen sich etwaige Fragen klären. Und vielleicht findet sich bei der Ministerpräsidenten-Konferenz im März sogar eine Lösung, welche sogar die Online-Casinos einschließt.