Die Freude der Chemnitzer Fußballfans letzte Woche war riesengroß, als sich der Stadtrat mit überzeugender Mehrheit für den Bau eines neuen Stadions entschieden hatte (Ostfussball.com berichtete). Doch eine fast schon unglaubliche Meldung, ausgelöst von der Piratenpartei, so jedenfalls die gestrige Freie Presse aus Chemnitz, sorgt nunmehr wiederum für allgemeine Unruhe unter den himmelblauen Anhängern.

(…) Der Chemnitzer Kreisverband der Piratenpartei hat die Stadtratsentscheidung von vergangener Woche zum Komplettumbau des Stadions an der Gellertstraße angefochten. In einem Schreiben an den Präsidenten der Landesdirektion, Dietrich Gökelmann, wird die Aufsichtsbehörde gebeten, den Beschluss für nichtig zu erklären. Als Grund geben die Piraten die Befangenheit von zwei Ratsmitgliedern an, die dem Aufsichtsrat des Chemnitzer Fußballclubs (CFC) angehören. Beide hatten der Beschlussvorlage zugestimmt (…) [freiepresse.de, 11. Oktober 2011]

(Faksimile: fakeblog.de)

Da natürlich der laute Aufschrei der Empörung einer eventuell zukünftigen Wählerschaft binnen kürzester Zeit auch die Zentrale der Piratenpartei Chemnitz erreicht hatte, gab man nun ein weiteres Statement auf der eigenen Homepage zum Stadionneubau ab.

(…) Der Vorsitzende der Piratenpartei Chemnitz zu diesem Vorfall:
Hier geht es nicht um Praxis und die Stadionentscheidung, sondern ums Prinzip. Nicht wir, sondern Herr Runkel ist daran schuld, das dieser Schritt nun geschah. Für ihn war die Anfechtung sicher bereits absehbar. Er ist, mit der Entscheidung gegen die Befangenheit, der Verursacher von Verschwendung vieler Steuergelder.

Des weiteren hat dieser Paragraph mehrere Hintergründe. Die Personen sollen auch davor geschützt werden, gegen ihren Interessenverband stimmen zu müssen, wenn es mal soweit kommen sollte. Wäre einer der beiden Aufsichtsräte nur gegen eine Klausel in der Finanzierung gewesen, denkt ihr, er hätte gegen das Projekt gestimmt? Er wäre im hohen Bogen aus dem Aufsichtsrat geflogen und müsste sich jetzt mit verbalen Attacken auseinandersetzen. Auch unter seinen Freunden im CFC hätte es gehagelt. Es hat nichts mit Fußball oder dem CFC zu tun, das wir in Richtung die Fehler aufzuzeigen die ein korrupter Stadtrat an den Tag legt. Des weiteren haben die beiden nicht nur abgestimmt, sondern auch lange Reden halten dürfen. Damit haben sie eventuell Viele weitere beeinflusst.

Es kam die Frage, warum Herr Füsslein und Herr Lehmann nicht mit in die Anfechtung aufgenommen wurden. Laut $20 können diese beiden nicht als befangen erklärt werden, da sie vom Stadtrat in die GGG eingesetzte Stadträte sind. Diesen Umstand prangern wir allerdings auch an.

Es ist eine Sache des Prinzips. Wir wünschen dem CFC ebenfalls ein wundervolles Stadion, aber nicht auf Kosten der Demokratie und der rechtsstaatlichen Prinzipien. Diese sind in unseren Augen auch nicht mit Geld aufzuwiegen. Wir bedauern jeden Schaden den wir dem CFC damit vielleicht getan haben. Aber ich bin zuversichtlich, das vor dem neuen Jahr und dem möglichen Baubeginn die Sitzung nachgeholt wird (…) ["Wir wollen das Stadion!" - piraten-chemnitz.de, 11. Oktober 2011]

[ab]